ZUM LANDESPORTAL
IMPRESSUM  SITEMAP  LOGIN
KW 13  30.03.2017  12:39
Sie sind hier: Digitalfunk in Schleswig-Holstein > Lenkungsausschuss und Nutzerbeirat

Der Lenkungsausschuss und der Nutzerbeirat

 

Lenkungsausschuss BOS-Digitalfunk

Die Mitglieder im Lenkungsausschuss treffen die grundlegenden Leitungs- und Führungsentscheidungen, die erforderlich sind, um die notwendigen Voraussetzungen  für den Betrieb und die Nutzung des Digitalfunks in Schleswig-Holstein zu schaffen.
Die Beschlüsse im Lenkungsausschuss sind einstimmig zu treffen. Der Lenkungsausschuss tagt anlassbezogen, mindestens aber einmal jährlich.
Der Betrieb und die Nutzung des Digitalfunks in Schleswig-Holstein soll im ständigen Dialog mit den Vertretungen der Anwenderinnen und Anwender gesteuert, organisiert und begleitet werden.
Grundverständnis dieser Zusammenarbeit von Feuerwehren, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und der Polizei ist ein partnerschaftliches und interessengerechtes Zusammenwirken in einer gemeinsamen Organisationsstruktur.
Die Vertragspartner der Verwaltungsvereinbarung vereinbaren, als Gremien den Lenkungsausschuss und den Nutzerbeirat Digitalfunk im Geschäftsbereich des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein einzurichten.
 

Im Lenkungsausschuss sind

     stimmberechtigte Mitglieder

  • Frau Söller-Winkler, Staatssektretärin des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten,
  • Herr von Riegen, Leiter der Kommunalabteilung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten,
  • Herr Muhlack, Leiter der Polizeiabteilung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten,
  • Herr Bülow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages,
  • Herr von Allwörden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbandes Schleswig-Holstein,
  • Herr Erps, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages,
  • Herr Radtke, Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig-Holstein,
  • Herr Dr. Kirchhoff, Vorsitzender des Nutzerbeirates,

     nicht stimmberechtigte Mitglieder

  • Herr Koop, Leiter der Koordinierenden Stelle

 

  Die Tabelle zur Planungsübersicht als Excel-Datei herunterladen hier klicken


Einrichtung des Nutzerbeirates Digitalfunk in Schleswig-Holstein

Mit einer von kommunalen Landesverbänden, dem Landesfeuerwehrverband und dem Innenminister des Landes Schleswig-Holstein unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung wurde der Nutzerbeirat Digitalfunk in Schleswig-Holstein eingerichtet. Am 14. August 2013 begrüßte der Staatssekretär im Innenministerium, Herr Bernd Küpperbusch, die Mitglieder des Nutzerbeirates Digitalfunk zu ihrer ersten Sitzung im Innenministerium.


Aufgabe des Nutzerbeirates Digitalfunk ist es, die Interessen der Anwenderinnen und Anwender der nichtpolizeilichen und polizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Schleswig-Holstein zu vertreten und zu bündeln. Die Mitglieder des Nutzerbeirats verpflichten sich, den Betrieb und die Nutzung des Digitalfunks in Schleswig-Holstein zu fördern und auf eine einheitliche Umsetzung der im Nutzerbeirat getroffenen Entscheidungen im eigenen Bereich hinzuwirken.
 

    Die Verwaltungsvereinbarung mit der Geschäftsordnung als PDF herunterladen hier klicken


Der Digitalfunk stellt mit seiner in diesem Umfang kaum vorhersehbaren Komplexität aus Technik und Organisation eine neue Dimension im Zusammenwirken polizeilicher und nichtpolizeilicher Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben dar. Deshalb sind in diesem Nutzerbeirat gleichberechtigt die Interessen der Anwenderinnen und Anwender der nichtpolizeilichen und polizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Schleswig-Holstein vertreten.


Der Erfolg der Einführungsphase des Digitalfunks wird maßgeblich von einem partnerschaftlichen, interessengerechten Zusammenwirken einer gemeinsamen Organisationsstruktur von Feuerwehren, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Polizei abhängig sein. Um dies tatsächlich im Interessenausgleich zu gewährleisten und um keinen der beteiligten Partner zu bevor- oder zu benachteiligen, ist der Nutzerbeirat Digitalfunk so angelegt, dass einvernehmliche Entscheidungen getroffen werden müssen.
Um ein Signal an die Anwenderinnen und Anwender der nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben zu geben, wurde ganz bewusst entschieden, den Vorsitz des Nutzerbeirates der Kommunalabteilung im Innenministerium zu übertragen.
 

Als zentrales Informationsinstrument für den Digitalfunk hat sich die Rendsburger Runde als Einrichtung des Städteverbandes und des Landkreistages bewährt. Deshalb wurde die Rendsburger Runde als fester Bestandteil in die Gremienstruktur des Nutzerbeirates Digitalfunk übernommen.
Als Vorsitzender des Nutzerbeirates Digitalfunk freue ich mich, Sie regelmäßig auf dieser Seite über die Themen des Nutzerbeirates zu informieren.

 

In den Nutzerbeirat berufen wurden für einen Zeitraum von zwei Jahren als

     stimmberechtigte Mitglieder

  • Herr Brandau, Landeshauptstadt Kiel,
  • Herr Green, Landespolizei Schleswig-Holstein
  • Herr Herzog, Stadt Flensburg,
  • Herr Jürgensmann, Schleswig-Holsteinischer Landkreistag,
  • Herr Kiewitz, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag,
  • Frau Kühl als stellvertretende Vorsitzende, Kreis Stromarn,
  • Frau Schmeck, Kreis Nordfriesland,
  • Herr Stender (Herr Riemann), Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein,
  • Herr Brauer, Polizeiabteilung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten,
  • Frau Zempel, Städteverband Schleswig-Holstein,
  • Herr Dr. Kirchhoff als Vorsitzender, Kommunalabteilung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten,

     nicht stimmberechtigte Mitglieder

  • Herr Koop, Leiter der Koordinierenden Stelle,
  • Herr Neumann, Leiter der Autorisierten Stelle.